Allgemeine Geschäftsbedingungen
ZEiD GmbH
vertreten durch die Geschäftsführerin
Silke Zimmermann
Geschäftssitz: Obere Rischbachstr. 102, 66386 St. Ingbert
Telefon: +49 6894 888 327
Fax: +49 6894 888 328
E-Mail: mail(at)zeid.de
Webseite: www.zeid.de
Umsatzsteuer-ID-Nr. DE313677832
AG Saarbrücken, HRB 104166
Stand: 10/2022
§ 1 Geltung der Geschäftsbedingungen
(1) ZEiD GmbH wird nachfolgend als „ZEiD GmbH“ oder „wir“ bezeichnet.
(2) Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten bei allen Verträgen zwischen ZEiD GmbH und dem Kunden. Andere Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Eine konkludente Einbeziehung anderer Geschäftsbedingungen ist nicht möglich. Bei einem Handelsgeschäft gelten unsere AGB auch für zukünftige Verträge mit dem Kunden.
§ 2 Unsere Leistungen
(1) ZEiD GmbH erbringt Beratungsleistungen im Bereich der Prozess- und IT-Sicherheit, Entwicklung und Implementierung zugehöriger IT-Systeme sowie Überwachung und Übernahme von Aufgaben im betrieblichen Datenschutz, insbesondere durch die Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten.
(2) Bei den zu erbringenden Leistungen handelt es sich um Dienstleistungen; ein Erfolg ist nicht geschuldet.
(3) ZEiD GmbH darf zur Erbringung seiner Leistungen Erfüllungsgehilfen einschalten, sofern Belange des Kunden dadurch nicht beeinträchtigt werden.
§ 3 Preise
(1) Die angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
(2) Spesen (Kosten für Übernachtung, Verpflegungsmehraufwand usw.) werden separat berechnet. Für Fahrten werden pro km 0,53 € berechnet.
(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen unsere Forderungen aufrechnen. Gegenüber Ansprüchen von ZEiD GmbH kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.
(4) ZEiD GmbH ist berechtigt, nach Verzugseintritt für erforderliche Mahnungen eine Mahnpauschale in Höhe von 5 Euro pro Mahnung zu berechnen. Darüber hinaus ist ZEiD GmbH berechtigt, nach Verzugseintritt eine Schadensersatzpauschale von 40,00 € geltend zu machen, die auf einen Schadensersatz angerechnet wird, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Das Recht darüber hinausgehende Ansprüche geltend zu machen, bleibt unberührt.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde garantiert, dass er ZEiD GmbH nur solche Daten übermittelt, zu deren Weitergabe er berechtigt ist.
(2) Im Falle eines Verstoßes stellt der Kunde ZEiD GmbH von Ansprüchen Dritter frei und erstattet durch den Verstoß verursachte Rechtsanwaltskosten.
§ 5 Haftung
(1) ZEiD GmbH haftet für Schäden, soweit der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der ZEiD GmbH beruht.
(2) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ZEiD GmbH nur in Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. ZEiD GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Soweit die Haftung von ZEiD GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Gewährleistung
(1) ZEiD GmbH kann keine Gewährleistung für die Vollständigkeit der erfassten Daten geben, da nur die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten datenschutzrechtlich bewertet werden können.
(2) Bei Mängeln erbringt ZEiD GmbH nach eigener Wahl binnen angemessener Frist dem Kunden eine neue mangelfreie Leistung oder beseitigt den Mangel. ZEiD GmbH werden dazu mindestens zwei Nachbesserungsmöglichkeiten eingeräumt. Nach Fehlschlagen der Nacherfüllung, kann der Kunde mindern oder zurücktreten und sonstige ihm nach Maßgabe dieser AGB zustehende Rechte geltend machen.
(3) Soweit eine Mängelrüge des Kunden unberechtigt ist, hat er bei ZEiD GmbH angefallenen Aufwendungen dafür zu tragen.
(4) Anspruch auf Schadensersatz oder vergeblicher Aufwendungen leistet ZEiD GmbH nur im Rahmen der in § 5 festgesetzten Grenzen.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
§ 7 Vertragsdauer / Kündigung
(1) Beim Abo-Modell wird der Vertrag auf die Dauer von zwei Jahren geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt wird.
(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Referenz
(1) ZEiD GmbH hat das Recht, den Kunden mit Firmenlogo in Printmedien, auf seinen Webseiten, in Blogs und Social-Media als Referenz zu nennen und mit ihm zu werben.
(2) Dies gilt bis zu drei Jahren über die Vertragsbeendigung hinaus.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von ZEiD GmbH.
(3) Alle Erklärungen (z.B. Kündigung, Rücktritt, Aufrechnung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) ZEiD GmbH hat das Recht, diese AGB zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden in Textform übermittelt. Wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats ab Zugang widerspricht, gilt die Änderung als genehmigt. Auf das Widerspruchsrecht wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen. Soweit ein Widerspruch erfolgt, wird der Vertrag ohne die Änderung auf Grundlage der bestehenden AGB fortgesetzt.
(5) Sollten Bestimmungen zwischen ZEiD GmbH und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen werden die Parteien eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am ehesten entspricht. Für den Fall des Vorliegens einer Lücke im Vertrag wird die Lücke durch eine Regelung geschlossen, die den wirtschaftlichen Interessen beider Teile am ehesten entspricht.
(6) Die Plattform für europäische Verbraucher zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.